Kurth will Regulierung des Telekom-Breitbandnetzes
Die Deutsche Telekom will in den Aufbau ihres neuen VDSL-Netzes rund drei Millionen Euro investieren, allerdings nur unter der Auflage, dass dieser Bereich über Jahre vor Konkurrenten geschützt wird. Die Bundesnetzagentur will allerdings nicht auf die Regulierung des Breitbandnetzes verzichten. Den Entwurf dazu hat der Chef der Regulierungsbehörde, Matthias Kurth, bereits verfasst und auf den Weg nach Brüssel geschickt, berichtet die WirtschaftsWoche.
Es gilt als ziemlich sicher, dass die EU-Kommission die deutsche Regulierungsbehörde unterstützen wird. "Die Verfügung ist ganz in unserem Sinne", heißt es in der Generaldirektion von EU-Medienkommissarin Viviane Reding, die Berlin mehrfach gewarnt hatte, dass eine Regulierungspause im superschnellen Breitbandnetz gegen EU-Recht verstoßen würde.
Sobald die EU-Kommission den Entwurf der Bundesnetzagentur gebilligt hat und die Verfügung der Regulierungsbehörde in Kraft tritt, kann die Deutsche Telekom vor Gericht gehen. Eine aufschiebende Wirkung hätte eine Klage allerdings nicht.
Es gilt als ziemlich sicher, dass die EU-Kommission die deutsche Regulierungsbehörde unterstützen wird. "Die Verfügung ist ganz in unserem Sinne", heißt es in der Generaldirektion von EU-Medienkommissarin Viviane Reding, die Berlin mehrfach gewarnt hatte, dass eine Regulierungspause im superschnellen Breitbandnetz gegen EU-Recht verstoßen würde.
Sobald die EU-Kommission den Entwurf der Bundesnetzagentur gebilligt hat und die Verfügung der Regulierungsbehörde in Kraft tritt, kann die Deutsche Telekom vor Gericht gehen. Eine aufschiebende Wirkung hätte eine Klage allerdings nicht.