EU-Kommission bekämpft Internetkriminalität

Die Europäische Kommission hat beschlossen, Internetkriminalität auch auf europäischer Ebene zu bekämpfen. Hierbei handele es sich überwiegend um grenzüberschreitende Straftaten, denen auch grenzübergreifend begegnet werden müsse, heißt es in einer Pressemitteilung der Kommission.

Den Gefahren, die von Hackerangriffen, Spam und illegalen Webseiten ausgehen, müsse die Strafverfolgung mit besserer Vernetzung und neuen Gesetzen begegnen, so die Kommission. Über die Notwendigkeit, auf EU-Ebene Maßnahmen zu ergreifen, bestehe in Europa weitgehend Einigkeit. Der EU-Kommissar für Justiz, Freiheit und Sicherheit, Franco Frattini, machte sich auch für eine bessere politische und rechtliche Zusammenarbeit mit Drittländern und der Wirtschaft stark.

Die EU-Kommission sieht ihre Rolle vor allem darin, Absprachen und Zusammenarbeit der nationalen Strafverfolgungsbehörden untereinander und mit dem privaten Sektor zu verbessern. Sie will das nationale und internationale Vorgehen gegen die Internetkriminalität aber auch ergänzen – durch Sensibilisierungs-, Fortbildungs- und Forschungsmaßnahmen. Das sieht die "allgemeine Politik zur Bekämpfung der Internetkriminalität" vor, welche die EU-Kommission jetzt angenommen hat.

Konkrete Schritte für die Bekämpfung der Internetkriminalität nannte die Kommission noch nicht. Ziel sei es, einen kohärenten politischen Rahmen zu entwickeln und die Kooperation der zuständigen Behörden und Sachverständigen in der Europäischen Union zu fördern. Auch ein Programm, welches die Bürger über die durch die Internetkriminalität verursachten Kosten und Gefahren informieren soll, stellte der zuständige Kommissar Frattini in Aussicht.