Patentstreit: Einstweilige Verfügung gegen Arcor

Der Technologie-Entwickler Artec Technologies wirft Arcor Patentrechtsverletzung vor. Es geht um ein Verfahren, mit dem Arcor-Kunden TV-Sendungen per Internetfernsehen auch zeitverzögert anschauen können. Diese "Timeshift Restart" genannte Funktion will Artec schon 2006 zum Patent angemeldet haben. Wie die "Financial Times Deutschland" (FTD) berichtet, hat Artec Technologies eine einstweilige Verfügung erwirkt.

Nach Informationen der Zeitung, haben die Rechtsanwälte von Artec sogar die Besichtigung von Räumen und Unterlagen von Arcor erzwungen. Dieser Schritt war der FTD zufolge notwendig, da Arcor mehrmaligen Aufforderungen zur Stellungnahme nicht gefolgt war. Das Gericht ist dem Antrag gefolgt und ordnete per Beschluss die Besichtigung von Vorrichtungen und Unterlagen in den Räumlichkeiten von Arcor durch einen Sachverständigen an. Die Ergebnisse werden noch erwartet.

Dr. Stephan Albers, Leiter Unternehmenskommunikation bei Arcor, sieht unterdessen keinen Grund zur Unruhe. "Unsere Plattform wurde von Alcatel Lucent entwickelt, die uns versichert haben, dass keine Patenverletzung vorliegt. Ein vom Gericht bestellter Gutachter prüft derzeit, ob überhaupt eine Grundlage für die Vorwürfe vorliegt", sagte Albers zu FTD.

Arcor ist zusammen mit der Deutschen Telekom (T-Home Entertain) und Hansenet (Alice Home) einer von drei IPTV-Anbietern in Deutschland und zurzeit der einzige, der eine "Timeshift"-Funktion Hardware-unabhängig anbietet.