Hessenwahl: Kritik an Wahlcomputern

nach beobachtungen des Chaos Computer Clubc ist es bei der Landtagswahl am Wochenende in Hessen zu Unregelmäßigkeiten gekommen. Nach einem Bericht des nachrichtenmagazins Focus kritisieren die Computer-Experten, dass in mindstens einer Gemeinde die Wahlcomputer vor der Wahl in den Privatwohnungen von Parteimitgliedern gelagert worden seien. Das eröffne Möglichkeiten zur Manipulation der Geräte, kritisiert der Club.

in mindestens zwei Wahllokalen seien die Maschinen vor Ankunft des Wahlvorstandes längere Zeit unbeaufsichtigt gewesen, heißt es in dem Artikel weiter. In mindestens einem Wahllokal sei ein Wahlcomputer sogar ausgefallen. Es soll eine Stunde gedauert haben bis Ersatz eintraf. Der Club kritisiert, in dieser Zeit hätten viele Wahlberechtigte ihr Wahlrecht ihr Wahlrecht nicht ausüben können.

Vielerorts soll sich herausgestellt haben, dass vor allem ältere Menschen nicht mit den geräten zurecht kamen. Wahlhelfer mussten Hilfe leisten. Auch hier gab es Gelegenheit zur Beeinflussung der Wählerinnen und Wähler. Außerdem gebe es keine Möglichkeit, im Nachhinein die korrekte Funktion und Stimmzählung zu überprüfen.

Der Chaos Computer Club fordert, Wahlcomputer in Deutschland abzuschaffen. Gerade wenn eine Wahl so knapp verläuft wie in Hessen. Der Abstand zwischen der regierenden CDU und der SPD betrug laut dem Berliner Tagesspiegel nur 3600 Stimmen.

Bei einer Überprüfung der Wahlcomputer im Auftrag des Bundesverfassungsgerichtes hatten Mitglieder des Chaos Computer Clubs schon im Sommer 2007 demonstriert, dass man die Geräte ohne Spezialwerkzeug innerhalb von 60 Sekunden manipulieren kann.
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