Kinderpornos: BITKOM für Internetsperren-Gesetz

Der Telekommunikationsverband BITKOM hat die Pläne der Bundesregierung befürwortet, wonach eine allgemeine Rechtsgrundlage für die Sperrung von kinderpornografischen Inhalten im Internet geschaffen werden soll.

„Unser gemeinsames Ziel muss nach wie vor sein, dass es eine juristisch klare Regelung für alle gibt“, so BITKOM-Präsident Prof. August-Wilhelm Scheer. „Haftungsrisiken für die Provider müssen darin ausgeschlossen werden. Die Branche braucht Rechtssicherheit.“

Der BITKOM begrüßte entsprechende Zusagen der Bundesregierung. Eine Arbeitsgruppe aus Politik und Wirtschaft diskutiert derzeit eine solche gesetzliche Regelung. Der BIKTOM-Verband sieht deshalb nach Aussage von Scheer „gute Chancen“, dass das Gesetz noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden könne.

Fünf große Internet-Provider hatten sich mit dem Bundeskriminalamt (BKA) darauf geeinigt, mehr als 1.000 Internetseiten mit kinderpornographischen Inhalten zu sperren. Welche Seiten gesperrt werden, wird durch eine schwarze Liste des BKA festgelegt.