Frequenzversteigerung: Klage gescheitert

18.03.2010 von

Die Mobilfunkbetreiber E-Plus und O2 sind mit ihrer Klage gegen die geplante Versteigerung von ehemaligen Rundfrequenzen in Deutschland gescheitert.

Die Unternehmen hatten vor dem Kölner Verwaltungsgericht Wettbewerbsnachteile gegenüber den Marktführern Telekom und Vodafone beklagt. Nun steigen die Chancen, dass die Auktion um die Frequenzen, die künftig für mobiles Internet genutzt werden kann, pünktlich startet.

Das Gericht erklärte, die Bundesnetzagentur habe den ihr zustehenden Beurteilungsspielraum bei der Art und Ausgestaltung des Frequenzverkaufs nicht überschritten. Ob E-Plus und O2 Revision gegen das Urteil des Kölner Verwaltungsgerichts einlegen wollen, bliebt unklar. E-Plus teilte mit, man werde die Urteilsbegründung intensiv analysieren und dann über mögliche rechtliche Schritte beraten.

Bei der Auktion will die Bundesnetzagentur ein Paket von 360 Megahertz zum Verkauf stellen. Dazu zählt auch die sogenannte Digitale Dividende, ein besonders begehrter Frequenzbereich im Bereich von 800 Megahertz, der es ermöglicht, mit relativ wenigen Funkstationen vor allem den Netzausbau in ländlichen Regionen voranzutreiben. Vor allem die ländlichen Räume Deutschlands sollen so mit können schnelleren Internetanschlüssen versorgt werden.

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