Rahmen für E-Commerce veröffentlicht

Am 19. Januar wurde die EU-Richtlinie über elektronische Signaturen im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Damit wurde eine für den für den gesamten elektronischen Geschäftsverkehr (E-Commerce) wichtige Rechtsgrundlage in Kraft gesetzt.

Die Richtlinie wird als wichtige Vorraussetzung betrachtet, das Vertrauen der Nutzer in die Sicherheit des Internet zu stärken. Sie sieht unter anderem Sicherheitsstandards für digitale Signaturen vor, um deren Fälschung zu verhindern. Diese fälschungssicheren Signaturen könne im Rechtsverkehr via Internet Unterschriften ersetzen und deshalb verpflichtet die Richtlinie die Mitgliedstaaten gleichzeitig, diese fälschungssicheren Signaturen einer handschriftlichen Unterschrift rechtlich gleichzustellen.

Bundeswirtschaftsminister Müller erwartet durch die hohen Sicherheitsstandards und die Gleichstellung der digitalen Signatur mit der herkömmlichen Unterschrift einen weiteren Auftrieb für Internet-Geschäfte. Müller kündigte an, "die Richtlinie so schnell als möglich in nationales Recht umsetzen."

Die vollständige Richtlinie steht als PDF-Dokument auf den Seiten von Sicherheit im Internet zum Download bereit.